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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Mittwoch, 31.1.2018 10:33 Uhr

Landtag/Angelobung/Wallner/Sonderegger/Schöbi-Fink/Rüscher

Schöbi-Fink Landesrätin, Rüscher neue Landtagsvizepräsidentin

LH Wallner und LTP Sonderegger dankten Amtsvorgängerinnen Mennel und Nußbaumer für die "langjährige, verdienstvolle Arbeit"

Bregenz (VLK) – Im Vorarlberger Landtag wurde Barbara Schöbi-Fink am Mittwoch (31. Jänner) mit 30 von 36 Stimmen zur neuen Landesrätin gewählt. Die neue Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher erhielt 31 von 36 Stimmen. Landeshauptmann Markus Wallner zeigte sich darüber erfreut, "dass die beiden verantwortungsvollen Spitzenpositionen mit zwei kompetenten und erfahrenen Expertinnen besetzt werden konnten". Bei den Amtsvorgängerinnen Bernadette Mennel und Gabriele Nußbaumer bedankten sich der Landeshauptmann und Landtagspräsident Harald Sonderegger für die "langjährige, verdienstvolle Arbeit für das Land und seine Menschen".

Schöbi-Fink hatte dem Vorarlberger Landtag seit 2014 angehört. Im Klub betreute sie als Bereichssprecherin die Themenbereiche Bildung und Kindergarten. Seit dem Jahr 2000 ist Schöbi-Fink zudem Feldkircher Stadtpolitikerin. Zunächst war sie Stadträtin für Soziales und Wohnen. Ab 2010 war sie für die Ressorts Kultur, Bildung, Musikschule, Integration, Archiv, Bibliothek und Büchereien verantwortlich. 2015 wurde Schöbi-Fink von der Stadtvertretung zur Vizebürgermeisterin gewählt. Als Landesrätin übernimmt sie sämtliche Agenden von ihrer Vorgängerin, konkret sind das die Ressorts Bildung und Weiterbildung, Schule, Kindergarten, Sport sowie Gesetzgebung. "Sie wird das gut eingespielte Team der Landesregierung ausgezeichnet ergänzen", freute sich Wallner, der Schöbi-Fink "ausgewiesene Bildungsexpertin und erfahrene Kommunalpolitikerin" nannte.

Dank an Amtsvorgängerin Mennel

An Schöbi-Finks Amtsvorgängerin Bernadette Mennel richtete der Landeshauptmann Worte des Dankes und der Anerkennung. Mennel, die 2012 in die Landesregierung eingetreten ist, verlässt nach 18 Jahren die politische Bühne, "aus persönlichen Gründen", wie sie Anfang Jänner für viele überraschend mitgeteilt hatte. Wallner verwies auf das enorme persönliche Engagement, das Mennel in all den Jahren "jeden einzelnen Tag" aufgebracht hat. Dabei zählte er auch die Erfolge auf, die sie zu Buche stehen hat: Im Schulbereich das Volksschulpaket, das mit jährlich über 3,4 Millionen Euro den Grundschulen zu Gute kommt und den Direktorinnen und Direktoren mehr Freiraum für ihre pädagogische Arbeit gibt; weiterer bildungspolitische Schwerpunkt war der Ausbau der ganztägigen Schulformen an allen Schultypen, die mehr Kindern die Chance auf eine erfolgreiche Schullaufbahn geben. Einen Prozess, der weit über die Landesgrenzen hinaus wirkt, hat Mennel mit dem Projekt zur Weiterentwicklung der Schulen der 10- bis 14-Jährigen eingeleitet. Meilensteine im Kindergartenbereich waren die Novelle des Kindergartengesetzes und die Vereinheitlichung der Kindergartentarife im ganzen Land. Damit wurden landesweit einheitlich gute Bedingungen für den Besuch des Kindergartens geschaffen. Großes Augenmerk legte Mennel zudem auf die Weiterentwicklung der frühen Sprachförderung. Mit dem Einsatz eines neuen Instruments der Sprachstandsfeststellung wird die Sprachförderung im Kindergarten weiter professionalisiert. Dieses Instrument wird derzeit in Pilotgemeinden eingeführt und im kommenden Jahr landesweit ausgerollt. In Sportfragen und auch in der Gesetzgebung konnte sich Mennel ebenso einen guten Namen machen.

Landtagspräsident Sonderegger drückte Mennel für ihre Amtszeit an der Spitze des Landtags seinen Respekt aus. Sie wäre dem Landesparlament immer mit großer Überparteilichkeit vorgestanden, stets um einen guten Ausgleich, um Fairness und um gegenseitige Wertschätzung bemüht, auskunftsbereit und auf Transparenz bedacht sowie menschlich und bodenständig.

Rüscher neue Landtagsvizepräsidentin

Die neue Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher gehört dem Vorarlberger Landtag seit 2014 an. Politische Verantwortung trägt sie seit dem Jahr 2000. Damals wurde sie in die Gemeindevertretung ihrer Heimatgemeinde Andelsbuch gewählt. Im Landtag war sie als Klubsprecherin für die Themen Gesundheit, Frauen und Kinderbetreuung zuständig, künftig wird sie auch die Bereiche Kindergarten und Menschen mit Behinderung betreuen. Mit ihrer ausgleichenden Art werde Rüscher die Funktion sehr gut ausfüllen und im Landtag für neue Impulse sorgen, sagte der Landeshauptmann. Landtagspräsident Harald Sonderegger gratulierte Rüscher zur Wahl und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit der neuen Vizepräsidentin im Landtagspräsidium: "Martina Rüscher ist eine erfahrene und engagierte Politikerin, die offen und herzlich auf Menschen zugeht". Wallner und Sonderegger wünschten ihr für die anstehende verantwortungsvolle Tätigkeit viel Erfolg und alles Gute.

Würdigung von Gabriele Nußbaumer

Sonderegger würdigte wie Wallner auch Gabriele Nußbaumer für deren politischen Einsatz um das Land, insbesondere natürlich im Präsidium des Landtags. Nußbaumer hatte im Dezember aus persönlichen Beweggründen ebenfalls für viele überraschend ihren Rücktritt bekanntgegeben.

Die Sitzung kann im Videoarchiv des Vorarlberger Landtags vollständig nachgesehen werden: http://www.vorarlberg.at/landtag_videoarchiv.

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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