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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Mittwoch, 7.2.2018 15:00 Uhr

Gemeinden/Finanzen/Wallner

LH Wallner: "Land ist zuverlässiger Partner für Gemeinden"

Pro-Kopf-Verschuldung in den Vorarlberger Gemeinden stieg seit 2012 um 0,6 Prozent

Bregenz (VLK) – "Vorarlbergs Gemeinden legen eine hohe Budgetdisziplin an den Tag. Von einer explodierenden Gemeindeverschuldung kann keine Rede sein". So hat Landeshauptmann Markus Wallner am Mittwoch (7. Februar) die vorgelegte Anfragebeantwortung an die Neos über die Finanzentwicklung in den heimischen Gemeinden kommentiert. Die Gemeindeverschuldung inklusive ausgelagerter Verbindlichkeiten in Gemeindeimmobiliengesellschaften (GIG) oder Leasing-Finanzierungen erhöhte sich im Fünfjahresvergleich pro Kopf um 0,6 Prozent.

"Die vorgelegten Zahlen belegen, dass kein starker Negativtrend vorliegt", betont Wallner. Dass es sich bei den zehn Gemeinden mit der höchsten Gesamtverschuldung pro Kopf um kleinere, finanzschwächere Kommunen handelt, liege auf der Hand. "Für Kleingemeinden ist es ungleich schwieriger, allen kommunalen Aufgaben gerecht zu werden. Wenn sich diese Ortschaften zudem in Berglage befinden, sind damit zusätzliche Erfordernisse und Kosten verbunden".

Öffentliche Mittel werden mit Bedacht eingesetzt

Die im Jahresvergleich deutlich zum Vorschein tretenden Zu- und Abnahmen beim Schuldenstand in kleineren und mittleren Gemeinden lassen sich im Wesentlichen auf die Durchführung bzw. den Abschluss von größeren Infrastrukturprojekten zurückführen. Insgesamt zeigt die Auswertung, dass die Vorarlberger Gemeinden im Sinne des Österreichischen Stabilitätspaktes und mit Blick auf folgende Generationen öffentliche Mittel mit Bedacht einsetzen.

Über eine Milliarde Euro für die Gemeinden

"Das Land ist ein zuverlässiger Partner für die Gemeinden", so der Landeshauptmann: "Die wirksame Unterstützung und Entlastung der heimischen Kommunen ist ein ganz zentrales Landesanliegen. Denn nur gemeinsam lässt sich die hohe Lebens- und Standortqualität in allen Landesteilen weiter erfolgreich ausbauen". Dass in Vorarlberg kaum eine Region mit echten Abwanderungstendenzen kämpft, hat laut Wallner maßgeblich mit den vielfältigen Landesförderungen zu tun, mit denen die Gemeinden unterstützt werden. "Entscheidend waren dabei die unterschiedlichen Gemeindefinanzpakete, die in den vergangenen Jahren geschnürt werden konnten". Seit 2012 wurden Entlastungspakte für die Gemeinden in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Elementarbildung fixiert.

Die Summe der Gemeindeförderungen für Vorarlbergs Gemeinden im Zeitraum 2011 bis 2018 beträgt mehr als 1,16 Milliarden Euro. Davon kommen rund 739 Millionen aus Landesmitteln, die restlichen rund 423 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz.

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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