Presseaussendung · 30.03.2018 "Die Bevölkerung fühlt sich mit ihrem Landesparlament verbunden" LTP Sonderegger präsentierte aktuelle Meinungsumfrage zum Vorarlberger Landtag

Vor zehn Jahren wurde die erste Studie dieser Art durchgeführt. Ziel war die Erhebung von Einschätzungen bzw. Bewertungen
- zur Rolle des Landtags (im Vergleich zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament sowie zu den Gemeindevertretungen),
- zu seinen Kompetenzen und der Qualität der Aufgabenerfüllung,
- seiner personellen Zusammensetzung und Größe sowie
- seiner Präsenz im Bewusstsein der Bevölkerung.

   Die Umfrageergebnisse sind aus zwei Blickwinkeln bedeutsam: Einerseits stellen sie für den Landtag ein Instrument der wirkungsbezogenen Evaluierung einschlägiger Aktivitäten dar – ein Stimmungsbarometer, welchen Stellenwert das Landesparlament bei seiner Bevölkerung hat. Andererseits steht dadurch künftigen historischen und politikwissenschaftlichen Forschungen Material in Form von Längsschnitten zur Verfügung. Deshalb wurde 2008 vereinbart, die Umfrage in regelmäßigen Abständen zu wiederholen.

   Die Erkenntnisse aus der Umfrage 2018 (Erhebung im Jänner, 502 Befragte) entsprechen im Wesentlichen denen vor zehn Jahren: Sie belegen erneut, dass der Landtag gut in der Vorarlberger Bevölkerung verankert ist. LTP Sonderegger stellt fest:  "Die Bürgerinnen und Bürger sind sich bewusst, dass ihr Landesparlament für sie arbeitet, sie fühlen sich mit ihm verbunden, aber wünschen sich mehr eigenständige Gestaltungsmöglichkeiten des Landes." In der Zustimmung der Bevölkerung übertroffen wird der Landtag (68 Prozent) nur von den Gemeindevertretungen, die für 76 Prozent der Bevölkerung wichtig bis sehr wichtig sind. Wesentlich weniger bedeutsam sind für die Menschen der Nationalrat (46 Prozent) und das Europäische Parlament (34 Prozent). Alois Niederstätter zieht daraus den Schluss, dass "die örtliche Nähe die Akzeptanz in der Bevölkerung und ihre Identifikation mit dem entsprechenden Parlament fördert". Die sehr positive Einschätzung der Gemeindevertretungen kann auch als ein Bekenntnis zu den bestehenden kommunalen Strukturen verstanden werden. Im Vergleich zum Europäischen Parlament spielt für 63 Prozent der Befragten der Vorarlberger Landtag eine zu kleine Rolle.

   Eine erfreulich hohe Akzeptanz findet sich in der Bevölkerung für die derzeitigen Zuständigkeiten des Landtags: Der Bereich Energie kommt auf 74 Prozent, gefolgt von den Bereichen Pflege und Naturschutz (jeweils 73 Prozent), Familienpolitik und Kinderbetreuung (jeweils 72 Prozent) sowie Spitäler (71 Prozent) und Jugendschutz (69 Prozent), Raumplanung (63 Prozent) und Baurecht (61 Prozent).

   Landtagspräsident Sonderegger dazu: "Dies ist als klares Signal zu werten, dass die Bevölkerung die Eigenständigkeit unseres Landes und damit das Fundament des politischen Handelns in Vorarlberg schätzt. Um uns diese wertvollen Spielräume in der Gestaltung zu sichern, brauchen wir einen starken Landtag – dafür setze ich mich ein."
 
   Größe und strukturelle Zusammensetzung des Landesparlaments werden von der Bevölkerung als angemessen erachtet. 77 Prozent plädieren dafür, dass im Landtag möglichst viele Altersschichten repräsentiert sind, 75 Prozent sprechen sich für eine Vertretung aller Berufsgruppen aus. Einem hohen Anteil von 73 Prozent ist es wichtig oder sehr wichtig, dass im Landtag nicht nur Berufspolitiker vertreten sind.

Der gefühlte Wissensstand über die Aufgaben des Landtages und die Abgeordneten zeigt allerdings Verbesserungspotenzial auf: Lediglich 28 Prozent fühlen sich in dieser Hinsicht gut oder sehr gut informiert, 2007 waren es 25 Prozent. "Zwar hat sich dieser Wert seit der ersten Umfrage leicht verbessert, dennoch zeigt das die Notwendigkeit auf, unseren Einsatz im Bereich der politischen Bildung zu intensivieren", so Sonderegger.

Die Umfrageergebnisse belegen letztendlich auch, dass die Öffentlichkeitswirksamkeit des Landtags deutlich gestiegen ist. Sonderegger und Niederstätter sehen dies als das Resultat der in den letzten Jahren vom Vorarlberger Landtag gesetzten Maßnahmen. 51 Prozent der Befragten haben bereits eine Landtagssitzung mitverfolgt – in Form eines Landtagsbesuchs (21 Prozent), im Rahmen einer Internetübertragung (25) oder im Fernsehen (40). 29 Prozent haben schon einmal die Homepage des Landtags (www.vorarlberg.at/landtag) besucht.