Presseaussendung · 11.04.2018 LTP Sonderegger: "Die EU ist ein Prozess!" Landtagspräsident nahm an Diskussionsrunde bei Bürgerdialog teil

Veröffentlichung
Mittwoch, 11.04.2018, 15:53 Uhr
Themen
Politik/EU/Regionen/Landtag/Sonderegger
Redaktion
Gerhard Wirth

Bregenz (VLK) – Unter dem Titel "Europa in Vorarlberg“ fand gestern (10. April 2018) im Bregenzer Festspielhaus ein informativer Bürgerdialog zur EU-Regionalpolitik statt, an dem sich auch die beiden Europapolitiker Leo Maier (Europäische Kommission) und Herbert Bösch (ehem. Mitglied des Europäischen Parlaments) ebenso wie Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger beteiligten.

Wie viel Geld aus dem EU-Budget fließt nach Vorarlberg zurück? Wie kommt man zu einer Förderung? Und welche Investitionen braucht es in Zukunft? Das waren nur einige der Fragen, denen sich der Bürgerdialog, organisiert vom Bürgerforum Europa in Wien, widmete. Die vielfältigen europäischen Themen wurden sowohl in interaktiven World-Cafés mit Projektträgern und Stakeholdern behandelt, als auch in einer engagierten Podiumsdiskussion analysiert. "Mitdiskutieren und mitgestalten" lautete das Motto der Veranstaltung – die besprochenen Inputs werden als direktes Feedback an die Europäische Kommission herangetragen.

Zahlreiche Interessierte waren im Seestudio des Festspielhauses versammelt, um sich mit den anwesenden Politikern auszutauschen. Landtagspräsident Sonderegger betonte im Rahmen der Veranstaltung die große Bedeutung der EU – über eine wirtschaftliche Kosten-Nutzenrechnung hinaus – als Modell für ein gelingendes Miteinander: "In einer zunehmend von Unsicherheit und Polarisierung geprägten Welt bietet die Europäische Union einen Rahmen für Verständigung, Toleranz und gleichberechtigte Zusammenarbeit. Sie sorgt damit für Stabilität in Europa und – bei aller Kritik an ihrer Außenpolitik – in der europäischen Nachbarschaft. Sie gründet auf Kompromissen, Interessenausgleich und Solidarität" Darüber hinaus sei die EU auch Übungsfeld und im besten Fall Beispiel gebend für Kooperation, Fairness und Gerechtigkeit, auch für die nationale, regionale und lokale Ebene.

Die Frage, welche Aufgaben die Mitgliedstaaten und welche die Regionen wahrnehmen sollen, wo der Platz der EU ist und wie der gemeinsame Weg aussieht, gelte es zu klären. Dies müsse beständig verhandelt, definiert und die EU dadurch legitimiert werden, so der Landtagspräsident: "Die EU ist seit ihren Anfängen ein Prozess. Sie kann weder als statisches noch als rückwärtsgewandtes, die Integration in wichtigen Bereichen auflösendes System dauerhaft überleben."

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