Presseaussendung · 16.04.2009 "Engagierter Föderalist und Vorarlberger" LH Sausgruber würdigt scheidenden Bundesratsvizepräsidenten Weiss: "Konsequenter Einsatz für Vorarlberg""

Jürgen Weiss kam 1979 in den Bundesrat. Er gehörte der Länderkammer seither mit Ausnahme seiner Zeit als Bundesminister für Föderalismus und Verwaltungsreform (1991 bis 1994) an und hatte vier Mal (1995, 1999, 2004 und 2008) den Vorsitz in der Länderkammer inne. Seit dem Jahr 1997 übte Weiss zudem die Funktion eines ständigen Vizepräsidenten des Bundesrats aus.

"Jürgen Weiss ist ein engagierter Förderalist und Vorarlberger, der sich stets für das Land Vorarlberg eingesetzt hat", betont Landeshauptmann Sausgruber: "Der scheidende Bundesratsvizepräsident hat – als Mitglied der Länderkammer und als Minister - zahlreiche Impulse für den Föderalismus gesetzt."

Seit dem Jahr 2000 legen auf seine Initiative hin die drei Vorarlberger Bundesräte einen jährlichen Tätigkeitsbericht vor. Und obwohl Vorarlberg im Bundesrat nur mit drei von insgesamt 62 Mitgliedern vertreten ist, liegt das Engagement bei parlamentarischen Initiativen weit über dem Durchschnitt. So stammt beispielsweise jede vierte parlamentarische Anfrage an Mitglieder der Bundesregierung aus Vorarlberg.

"Darüber hinaus", so der Landeshauptmann, "ist Vorarlberg mit zahlreichen Vorstößen auf Bundesebene immer wieder bemüht, durch die Forderung nach Stärkung der Landtage und Dezentralisierung der Verwaltung mehr Sparsamkeit und Effizienz zu erreichen. Mit Jürgen Weiss hatten wir einen kompetenten und engagierten Vertreter in Wien."