Presseaussendung · 03.01.2010 Gleichwertige Entwicklung in allen Landesteilen sicherstellen LH Sausgruber: Strukturförderung ist ein Beitrag zur Lebensqualität der Menschen
- Veröffentlichung
- Sonntag, 03.01.2010, 09:00 Uhr
- Themen
- Finanzen/Gemeinden/Sausgruber
- Redaktion
- Wolfgang Hollenstein
Bregenz (VLK) – Die Landesregierung hat vor kurzem die vierte und damit letzte Verteilung von Strukturförderungen für das Jahr 2009 beschlossen. Danach werden elf Projekte in acht Vorarlberger Gemeinden mit Strukturfördermitteln im Gesamtmaß von rund 800.000 Euro unterstützt. Durch eine neuerliche Verbesserung der Richtlinien zu Jahresbeginn können 2010 noch mehr Gemeinden von der Infrastrukturförderung profitieren, informiert Landeshauptmann Herbert Sausgruber: "Insbesondere für kleine, finanzschwächere Gemeinden sind Förderungen aus dem Strukturfonds eine wichtige Entlastung, die ihnen die Erfüllung ihrer kommunalen Aufgaben erleichtert".
Infrastrukturförderungen gibt es für Gemeinden mit bis zu 5.000 Einwohnern. Nach den bisherigen Förderrichtlinien durfte deren Finanzkraftquote maximal 80 Prozent des Landesdurchschnittes betragen, um zwischen 10 und 20 Prozent der Investitionskosten zu bekommen. Seit 1. Jänner werden zusätzlich auch Gemeinden mit einer Finanzkraftquote zwischen 80 und 90 Prozent des Landesdurchschnittes gefördert. Zu den 54 anspruchsberechtigten Gemeinden sind weitere zehn Gemeinden hinzugekommen. Der neue Fördersatz beinhaltet zudem eine Art "Einschleifregelung", um förderbedingte Härten zu vermeiden.
Bewährtes Förderinstrument
Für den Landeshauptmann ist der Strukturfonds ein bestens bewährtes Instrument, um eine gleichwertige Entwicklung in allen Vorarlberger Landesteilen voranzutreiben und zu fördern: "Es gibt nicht viele Länder, die in der derzeit wirtschaftlich schwierigen Situation in der Lage sind, ihre Förderungen zu verbessern und zusätzliche Impulse zu setzen", betont Sausgruber die finanziellen Spielräume des Landes, die in erster Linie dem vernünftigen Wirtschaften in den vergangenen Jahren zuzuschreiben sind. Mit den Geldern aus dem Strukturfonds wird beispielsweise die Adaptierung von Schulen, Gemeindebauten und Kindergärten oder die Errichtung und Sanierung von Gemeindesälen, Sportanlagen und Spielplätzen in den Gemeinden unterstützt.
Strukturfonds
Der Strukturfonds wurde im Jahre 1997 auf Initiative von Landeshauptmann Sausgruber und des Gemeindeverbands eingerichtet. Je Projekt ist die Strukturförderung mit maximal 250.000 Euro begrenzt (bei gemeinsamer Finanzierung durch mindestens drei Gemeinden mit 313.000 Euro). In Summe haben bisher rund 780 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von mehr als 330 Millionen Euro die Zusage einer Förderung aus dem Vorarlberger Strukturfonds erhalten. Die Summe der zugesagten Strukturmittel beträgt 33,1 Millionen Euro, bisher effektiv ausbezahlt wurden mehr als 29 Millionen Euro.