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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 93 Donnerstag, 11.2.2010 14:52 Uhr

Politik/Landtag/Bayern/Mennel

Bayern und Vorarlberg pflegen gute parlamentarische Kontakte

LTP Mennel zu Besuch im Bayerischen Landtag

München (VLK) – Die gemeinsame Arbeit auf europäischer Ebene stand im Mittelpunkt eines Besuches von Landtagspräsidentin Bernadette Mennel bei ihrer bayerischen Amtskollegin Barbara Stamm in München. "Bayern und Vorarlberg haben in vielen Fällen gleichgelagerte Interessen. Diese abzustimmen und den gegenseitigen Informationsfluss weiter zu aktivieren, waren wesentliche Inhalte unseres Gespräches", sagte Mennel danach. Speziell die Subsidiaritätskontrolle, die Kommunikation der Landtage mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie die verstärkte Information und Einbindung der Jugend wurden diskutiert.

Der Vertrag von Lissabon ist für Landtagspräsidentin Mennel ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer handlungsfähigeren und bürgernäheren Gemeinschaft. Zudem eröffne er den regionalen Parlamenten die Chance, sich stärker auf europäischer Ebene einzubringen. "Erstmals wurden durch den Vertrag von Lissabon Rechtsgrundlagen zur wirkungsvollen Subsidiaritätskontrolle geschaffen. Für die nationalen und regionalen Parlamente bedeutet das eine erfreuliche Aufwertung und insgesamt eine Stärkung der Demokratie auf der europäischen Ebene", sagte Mennel.

Zur Sprache kamen auch die immer größere Bedeutung der Kommunikation der Landtage mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie das verstärkte Zugehen auf die Jugend. LTP Mennel informierte die bayerische Landtagspräsidentin in diesem Zusammenhang auch über die Kampagne "Demokratie braucht Dich – Komm in den Landtag!", mit der in Vorarlberg speziell Jugendliche der 9. und 10. Schulstufe angesprochen werden.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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