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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 849; Samstag, 12.11.2011 9:00 Uhr

Gesundheit/Drogen/Gesetzgebung/Wallner

Wirksames Vorgehen gegen gefährliche Partydrogen

LSth. Wallner: Gesetz zum Verbot psychoaktiver Substanzen möglichst rasch in Kraft setzen

Bregenz (VLK) – Gesundheitsreferent Landesstatthalter Markus Wallner begrüßt den vorliegenden Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem der Import und Verkauf sogenannter "Research Chemicals" – Chemikalien mit psychoaktiver Wirkung, die als Suchtgiftalternativen vermarktet werden – künftig unterbunden werden soll. Das Gesetz hat die Begutachtungsphase durchlaufen und soll nun möglichst rasch in Kraft gesetzt werden, wünscht sich Wallner.

"Research Chemicals" sind künstlich hergestellte Mischungen, die in zunehmendem Maß im Internet, in einschlägigen Shops, aber auch im Drogenstraßenhandel als "legale Alternativen" angeboten werden. Die Zahl der verschiedenen Substanzen ist riesig, zumal durch Veränderung chemischer Verbindungen immer wieder neue generiert werden können. Das ermöglicht es skrupellosen Geschäftemachern, die internationale Suchtmittelkontrolle und die bestehenden Drogengesetze zu umgehen.

Der Vorarlberger Landtag hat bereits im März einstimmig die Bundesregierung aufgefordert, eine wirksame gesetzliche Grundlage zu schaffen, um gegen den Handel mit solchen Partydrogen vorzugehen, die vor allem für Jugendliche eine massive Gefahr bedeuten. Für LSth. Wallner ist es erfreulich, dass der Bund hier rasch reagiert und einen entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg geschickt hat. "Zu begrüßen ist insbesondere, dass der Gesetzesentwurf eine unnötige Kriminalisierung der meist jugendlichen Konsumentinnen und Konsumenten vermeidet und dass er es möglich macht, rasch und flexibel auf neue Entwicklungen zu reagieren", so Wallner. Durch einen Monitoringauftrag an das Gesundheitsministerium gewährleistet das Gesetz auch eine Verbesserung der derzeit unzureichenden Datenlage.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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