Sprungziele:

  1. Inhalt
  2. Hauptnavigation
  3. Topnavigation
  4. Seitenindex
  5. Bedienungshinweise
  6. Startseite des Presseservers
  7. Weitere Informationen
  8. Impressum
  9. English Version

Land Vorarlberg - Presse

Sie sind hier:

vorarlberg.at/presse

Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 414; Donnerstag, 16.5.2013 18:12 Uhr

Energie/AKW/Schweiz/Schwärzler

Land Vorarlberg hält Widerstand gegen AKW Mühleberg aufrecht

Klagsbetreiber verständigten sich im Landhaus auf das weitere Vorgehen

Bregenz (VLK) – Vorarlbergs Klage gegen das umstrittene Schweizer AKW Mühleberg war am Donnerstag (16. Mai) Thema einer Sitzung im Landhaus. An ihr teilgenommen haben neben Umweltlandesrat Erich Schwärzler und Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer die Vorarlberger Klagsbetreiber mit Naturschutzbundobfrau Hildegard Breiner und den Vertretern aller vier Vorarlberger Landtagsklubs, der Leiter der Abteilung Nuklearkoordination im Lebensministerium, Andreas Molin, sowie der vom Land beauftragte Schweizer Anwalt Rainer Weibel.

   Im Mittelpunkt stand das weitere Vorgehen in Bezug auf das Schweizer AKW Mühleberg, das aus Sicht des Landes ein überdurchschnittliches Gefährdungspotential für Vorarlberg aufweist. Das bestätigt auch das neue Gutachten, das im Auftrag der Abteilung Nuklearkoordination im Lebensministerium erstellt worden ist. "Das Gutachten wurde bereits in die Schweiz geschickt. Wir verlangen, dass die darin aufgelisteten Fragen zum Thema AKW-Sicherheit bis Ende Juli umfassend beantwortet werden", stellte Umweltlandesrat Schwärzler nach der Sitzung klar.

   Die ursprünglich verfolgte Strategie, einen Antrag auf Entzug der Betriebsbewilligung für das AKW Mühleberg auf Schweizer Seite einzubringen, wurde fallengelassen. "Das wäre aufgrund des letzten Urteils nicht mehr zweckmäßig", begründete der Schweizer Anwalt Weibel die gemeinsam vereinbarte Neuausrichtung. Nicht erspart bleibt den Klagsbetreibern jedoch das Warten auf eine schriftliche Ausfertigung der bereits gefällten Urteile. "Es macht Sinn, in dieser Situation abzuwarten. Die Erfolgschancen steigen, wenn wir die Argumente der Gegenseite aufnehmen und danach die richtigen Schlüsse für unsere Eingabe ziehen", waren sich als Klagsbetreiber Antiatomaktivistin Breiner und die Vertreter der vier Vorarlberger Landtagsklubs einig. In der Zwischenzeit werde ab sofort daran gearbeitet, das neue Gutachten punktuell in Sicherheitsfragen zu vertiefen und zu ergänzen. "Wir sind parteiübergreifend fest entschlossen, in der wichtigen Frage unnachgiebig zu bleiben", bekräftigte Landtagspräsidentin Nußbaumer den festen Schulterschluss.

   Bei allem Einsatz und Engagement stehe die Sicherheit der Vorarlberger Bevölkerung im Mittelpunkt, sagte Landesrat Schwärzler: "Es liegt im Interesse und in der Verantwortung des Landes, alles Mögliche zu tun, um Gefahren für die Gesundheit sowie für Leib und Leben der Bürgerinnen und Bürger Vorarlbergs abzuwenden".

Infobox

Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


Weitere Medien zu diesem Artikel:



TEXT

Topnavigation

  1. Lawinenbericht
  2. Regierungserklärung
  3. Landhaus live
  4. LH Wallner
  5. Land Vorarlberg

Impressum

  1. Impressum
© Land Vorarlberg
Seitenanfang