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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Dienstag, 15.10.2013 8:28 Uhr

Politik/Demokratie/Liechtenstein/Nußbaumer

Direkte Demokratie und E-Voting

Landtagspräsidentin Nußbaumer bei länderübergreifender Demokratiekonferenz in Vaduz

Vaduz (VLK) – "Die verstärkte Einbeziehung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ist heute eine der wichtigsten Aufgaben, der wir uns in der Politik zu stellen haben", ist Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer überzeugt. Sie vertrat Vorarlberg bei der vom Österreichischen Bundeskanzleramt angeregten länderübergreifenden Demokratiekonferenz in Vaduz.

   Rund 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft aus Liechtenstein, der Schweiz und Österreich setzten sich bei dieser Veranstaltung mit der Weiterentwicklung demokratischer Strukturen auseinander. Sowohl Österreich als auch Liechtenstein befassen sich verstärkt mit Fragen der Bürgerbeteiligung. In den vergangenen Jahren hat sich in Sachen grenzüberschreitenden Demokratieaustausches auch Aargau als innovativer Kanton in der Schweiz profiliert.

   Zu den Schwerpunktthemen der Konferenz zählten die direkte Demokratie im Spannungsfeld zu übergeordnetem Recht und die Ausübung der direkten Demokratie per Internet (E-Democracy). Das E-Voting habe sich in der jüngsten Vergangenheit bereits als praktisches Instrument bei der Stimmabgabe von Auslandsösterreichern bewährt, so Landtagspräsidentin Nußbaumer: "Uns und auch allen anderen Parlamenten ist es ein Anliegen, das Wählen zu erleichtern. E-Voting als Zusatzangebot unterstützt die direkt ausgeübte Demokratie und bindet die Bevölkerung verstärkt in die Entscheidungsfindung ein." Als Grundvoraussetzung sei es aber auch notwendig, dass die Technik perfektioniert wird und eine Kontrolle der Ergebnisse stattfindet, um die Sicherheit der Abstimmungen zu gewährleisten.

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