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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Donnerstag, 12.6.2014 15:31 Uhr

Politik/Landtag/Gemeinden/Nußbaumer

"Kooperation von Gemeinden findet auf vorbildliche Weise statt"

Landtagspräsidentin Nußbaumer zu Gast bei Veranstaltung zur Zukunft der Gemeinden

Lochau (VLK) – Kooperation statt Fusion? Dieser Fragestellung zur Zukunft von Gemeinden widmete sich ein Vortragsabend in Schloss Hofen, bei dem hochkarätige Redner ihre Erfahrungen aus der Praxis und aus rechtlicher Sicht teilten. Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer wies im Rahmen der Veranstaltung des Instituts für Föderalismus auf die Vorreiterrolle der Vorarlberger Gemeinde-Kooperationen hin und betonte: "Das Bündeln der Kräfte ist ein Gewinn für alle."

Auf dem Programm des Vortragsabends in Lochau standen Reto Steiner von der Universität Bern und seine Erfahrungen zur Effektivität und Effizienz von Gemeindefusionen und -kooperationen in der Schweiz. Maria Bertel von der Universität Innsbruck berichtete über verfassungsrechtliche Schranken von Gemeindefusionen und -kooperationen und Ernst Gödl, Bundesrat und Bürgermeister der Gemeinde Zwaring-Pöls, erläuterte die Praxis der Gemeindestrukturreform in der Steiermark. Begrüßt wurden die zahlreichen Zuhörer aus Politik und Wirtschaft von Peter Bußjäger, dem Direktor des Föderalismusinstituts in Innnsbruck.

  
Landtagspräsidentin Nußbaumer: "Eine funktionierende überregionale Zusammenarbeit trägt maßgeblich dazu bei, optimal für die Anforderungen der Zukunft gerüstet zu sein. Solche Kooperationen von Gemeinden finden in Vorarlberg auf vorbildliche Art statt. Ein gelungenes Beispiel dafür stellt die vom Land geförderte Finanzverwaltung Vorderland dar. Am Gemeindekooperationsprojekt sind die Gemeinden Sulz, Göfis, Dünserberg und Zwischenwasser beteiligt." Auch Baurechtsverwaltungsgemeinschaften würden zeigen, wie Gemeinden durch Kooperation und Verwaltungsvereinfachungen sich selbst entlasten und Zukunftschancen aktiv wahrnehmen können, so die Landtagspräsidentin: "Das Bündeln von Kräften bringt Vorteile für alle. Damit wirkt sich regionale Zusammenarbeit positiv auf die Lebensqualität der Menschen vor Ort aus." Hier führt sie die 2011 gegründete Regio Im Walgau mit 14 kooperierenden Gemeinden an. Gerade kleinere Gemeinden würden von solchen Zusammenschlüssen profitieren. Die Zusammenarbeit habe sich bewährt und werde auch seitens der Bevölkerung geschätzt. Die Landtagspräsidentin fügt hinzu: "Vorarlberg kann eine Vielzahl an erfolgreichen Kooperationsprojekten vorweisen. Auch in Zukunft werden wir den Ausbau der Gemeindezusammenarbeit aktiv fördern. Daher ist der Druck, Gemeindefusionen anzudenken, bei uns kein Thema."

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