Presseaussendung · 08.06.2015 Vorarlberger Landtag wählt Landesvolksanwalt Landtagspräsident Sonderegger: Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden

Veröffentlichung: Montag, 08.06.2015, 14:45 Uhr
Themen: Politik/Landtag/Sonderegger
Redaktion: Mathias Bertsch

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 10. Juni 2015, ab 9.00 Uhr, ist dem Thema "Asyl – Gemeinsamer Schulterschluss zur Bewältigung einer humanitären Krise notwendig" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von den Grünen vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Am Beginn der Tagesordnung steht die Wahl des neuen Landesvolksanwalts für Vorarlberg. Im Anschluss daran folgen die Aktuelle Stunde sowie die Diskussion über die Änderung des Dokumenten-Weiterverwendungsgesetzes und des Landes-Geodateninfrastrukturgesetzes. Dringliche Anfragen machen die FPÖ zur Sexualerziehung in Österreich (Heinisch-Hosek-Erlass) und die ÖVP bezüglich zukünftiger Schwerpunkte im Bildungsland Vorarlberg aufgrund der Ergebnisse des Forschungsprojekts "Schule der 10- bis 14-Jährigen in Vorarlberg" namhaft.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der fünften Landtagssitzung des Jahres:
- Bericht der Landesvolksanwältin
- Änderung der Landesverfassung – Adaptierung des Familienbegriffs
- Flächendeckende LKW-Maut
- Befangenheitsregelung im Gemeindegesetz
- Steuerreform
- Erhaltung von Milch- und Fleischerzeugung im Berg- und Alpgebiet

Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben."