Presseaussendung · 06.07.2015 Vorarlberger Landtag diskutiert über Lehrausbildung Landtagspräsident Sonderegger: Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden

Die zweitägige Sitzung beginnt am Mittwoch, 8. Juli 2015. Am Beginn stehen der Rechenschaftsbericht 2014 und der Rechnungsabschluss des Landes Vorarlberg für das Jahr 2014. Tags drauf folgen die Aktuelle Stunde sowie die Diskussionen über die Änderung des Landesbedienstetengesetzes, des Gemeindeangestelltengesetzes sowie des Gemeindebedienstetengesetzes, des Landesverwaltungsgerichtsgesetzes, des Seveso-Anpassungsgesetzes und der 15a-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2015/16 bis 2017/18.

   Dringliche Anfragen machen die ÖVP zu Verbesserungen und Planungen im öffentlichen Personennahverkehr und die NEOS bezüglich der Raumsituation auf der Erwachsenenpsychiatrie am LKH Rankweil namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der sechsten Landtagssitzung des Jahres:
- Haftungsobergrenzen im Bereich der Länder und Gemeinde
- Tätigkeit des Wohnbaufonds für das Land Vorarlberg betreffend das Jahr 2014
- "Blum-Bonus"
- Die Tätigkeitsberichte 2013 und 2014 der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes Vorarlberg
- Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht des Sozialfonds über das Jahr 2014
- Gemeinsame Schule Vorarlberg
- Forschungsprojekt "Schule der 10- bis 14-Jährigen in Vorarlberg"
- Tätigkeitsbericht 2014 des Bäuerlichen Siedlungsfonds für das Land Vorarlberg

   Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben."